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ANC gewinnt Wahlen in Südafrika

 09. 05. 2014  
Der African National Congress (ANC) mit dem amtierenden Präsidenten Jacob Zuma hat die Wahlen in Südafrika klar gewonnen.
Mit 62 Prozent liegt der ANC zwar fast 4 Prozent unter dem Wahlergebnis von 2009, doch fielen die Verluste geringer aus als erwartet. Die stärkste Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) konnte knapp 6 Prozent zulegen und kam auf 22 Prozent. Die neue Partei Economic Freedom Fighters (EFF) unter der Führung des Populisten Julius Malema erreichte 6 Prozent der Stimmen.

Damit gewinnt der ANC die fünften demokratischen Wahlen in Folge seit dem Ende der Apartheid. Und dies trotz hoher Arbeitslosigkeit, Korruptionsskandalen, permanenten BürgerInnenprotesten gegen den schlechten Service Public, trotz des Massakers von Marikana vor zwei Jahren, bei dem über 30 Bergarbeiter starben und trotz interner Auseinandersetzungen in der Regierungskoalition, die dazu geführt haben, dass mehrere Gewerkschaften den ANC dieses Mal nicht unterstützten.
Der Zuspruch der Wählerinnen und Wähler für den ANC ist ungebrochen, sei es mangels glaubwürdiger Alternativen oder aufgrund einer weiterhin tiefen Loyalität gegenüber der ehemaligen Befreiungsbewegung und heutigen Regierungspartei. Auch dürfte eine Rolle gespielt haben, dass 16 Mio. SüdafrikanerInnen (ein Drittel der Gesamtbevölkerung) von staatlicher Sozialhilfe leben und dies durch ihr Wahlverhalten nicht aufs Spiel setzen wollten.

Die Wahlen 2014 waren die ersten nach dem Tod von Nelson Mandela vor einem halben Jahr. Es waren auch die ersten Wahlen für die nach der Apartheid Geborenen – von denen sich aber nur ein Drittel überhaupt ins Wahlregister eingeschrieben haben.
20 Jahre nach Beendigung der Apartheid bleiben viele Probleme im Land am Kap ungelöst. Es bleibt abzuwarten, ob der ANC in der neuen Legislaturperiode gewillt ist, diese entschiedener anzugehen als in der Vergangenheit. Skepsis ist angebracht.