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Bolivien

  

Bolivien ist nach wie vor das ärmste Land Südamerikas, hat seit einigen Jahren jedoch positive ökonomische Wachstumsraten zu verzeichnen.

Seit Amtsantritt der Regierung Morales 2006, als erstem indigenen Präsidenten seit der Unabhängigkeit, haben sich das BIP und das BIP per capita verdoppelt. Die hohen Weltmarktpreise für Rohstoffe (Erdgas, Bergbau) bescheren dem Andenstaat seit etlichen Jahren einen ökonomischen Boom. Die Rolle des Staates in der Wirtschaft wurde gestärkt und Renationalisierungen v.a. im Bergbau und der Rohstoffindustrie durchgeführt. Bolivien verzeichnete 2013 mit 6.5 Prozent das höchste Wirtschaftswachstum seit über zwei Jahrzehnten. Damit einhergehen der Aufstieg zu einem Middle Income Country und eine substantielle Reduktion der Armut. Daten der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) zufolge ist zwischen 2002 und 2009 die relative Armut in Bolivien von 62 auf 54 Prozent gesunken, die absolute Armut von 37 auf 31 Prozent. Der  UNDP Human Development Report bestätigt diesen Trend, verweist aber auch auf die zunehmende soziale Ungleichheit. Bolivien belegt Platz 108 von 187 Ländern im HDI-Ranking.
 

Unter der Präsidentschaft von Evo Morales hat Bolivien eine neue Verfassung verabschiedet. Die Rechte der indigenen Bevölkerung wurden gestärkt und Umverteilungsmassnahmen zugunsten der ärmeren Bevölkerung eingeleitet. Aussenpolitisch hat sich Bolivien den ALBA-Staaten angeschlossen. Doch der Kurs der Regierung Morales bleibt nicht unwidersprochen. Häufige Vorwürfe sind Autoritarismus und die Missachtung demokratischer Spielregeln. Der Regierungspartei wird auch vorgehalten, ihren Blick mehr und mehr auf die Sicherung der Macht zu verengen. Die sozialen Konflikte haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen, so z.B. mit der indigenen Bevölkerung oder den Gewerkschaften. Die Regierung Morales hat ihre Machtposition in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut. Sie kontrolliert Parlament, Justiz und Wahlbehörde. Regierungskritische Stimmen in den Medien sowie NGOs kommen vermehrt ins Kreuzfeuer. Im Oktober 2014 finden Präsidentschaftswahlen statt, bei denen Evo Morales – nach Ausräumung verfassungsrechtlicher Bedenken – erneut kandidiert und gute Chancen hat, für eine weitere Amtszeit bis 2019 wiedergewählt zu werden.

Bolivien befindet sich in einem Prozess politschen Wandels. Das Land steht vor der grossen Herausfordeung einen neuen Sozialvertrag für eine demokratische, pluriethnische Gesellschaft zu verwirklichen, einen Ausgleich zwischen kollektiven und individuellen Menschenrechten herzustellen und die Lebensbedingungen der marginalisierten Bevölkerungsschichten nachhaltig zu verbessern.


Jugendliche als demokratische Hoffnungsträger

Solidar ist seit 1985 in Bolivien tätig. In Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen wie Gewerkschaften, Basisorganisationen und lokalen NGOs engagiert sich Solidar für die Rechte benachteiligter Bevölkerungsgruppen auf politische Mitbestimmung und materielle Teilhabe. Die Programme von Solidar stehen ein für demokratische Grundrechte, für die Menschenrechte, für soziale Gerechtigkeit, Interkulturalität und für staatliche Rechenschaftspflicht gegenüber den BürgerInnen. In diesem Sinn kommt der Arbeit mit Jugendlichen besondere Bedeutung zu: Kulturelle Angebote wie Theater oder Film fördern die Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Themen und die Bereitschaft für politisches Engagement.
Des weiteren führt Solidar im Auftrag des Bundes (DEZA) mehrere Mandatsprojekte durch. Das grösste davon ist das Programm zur Demokratieförderung und Verbesserung des Service Public auf Gemeindeebene.

Faire Arbeit und neue Arbeitsplätze: ein Schlüssel in der Armutsbekämpfung
Noch immer lebt über die Hälfte der BolivianerInnen in Armut. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und faire, menschenwürdige Arbeitsbedingungen sind ein Schlüssel, um die Armut zu überwinden. Ein Minimum an materieller Sicherheit ist auch eine Grundvoraussetzung für demokratische Mitbestimmung. Deshalb setzt sich Solidar für prekär Beschäftigte wie Zuckerrohrschneider und Hausangestellte ein. Mit Weiterbildung, Informationskampagnen und der Unterstützung des Sozialdialogs hilft Solidar, ihre Rechte zu stärken. Durch einen viele AkteurInnen umfassenden Sozialdialog in Städten wie El Alto oder Sucre werden neue Initiativen zur Schaffung von Arbeitsplätzen angestossen.


Link zur Website von Solidar in Bolivien (span.) http://www.solidar-suiza.org.bo

 

Joachim Merz ist verantwortlich für die Solidar-Projekte in Bolivien.